Allgemein

Kohl: Angekündigte Ermittlungsgruppen gegen Intensivtäter sind nichts als CDU-Wahlkampfmanöver! Das CDU-geführte Innenministerium in Sachsen-Anhalt hat vor wenigen Tagen angekündigt, ab diesem Jahr in jedem PolizeirevierWeiterlesen »Innenministerium will Intensivtäter ins Visier nehmen

Siegmund: Kinder vor Pseudo-Sexualpädagogen schützen – Keine Frühsexualisierung in Salzwedel! In der Salzwedeler Volksstimme wurde am letzten Wochenende über die Erziehungs-, Familien- und Schwangerschaftsberatungsstelle unterWeiterlesen »Sexualpädagogische Beratung in Grundschulen durch Salzwedeler Beratungsstelle

Am heutigen Freitag hat sich der Ausschuss für Recht und Verfassung im Landtag von Sachsen-Anhalt auf Antrag der AfD-Fraktion mit den offenen Fragen im FallWeiterlesen »AfD-Antrag: Rechtsausschuss beschäftigt sich mit dem Fall des verstorbenen 1. FCM-Fans Hannes S.

Kirchner: „Startschuss für die Verteilungskämpfe der Zukunft“ Laut Medienberichten sollen ab 2020 die Mittel, die der Bund den Kommunen zur Bewältigung der immensen Asylkosten zurWeiterlesen »Asylkosten: Bund will Geld für Länder und Kommunen drastisch kürzen

Wald: „Wir weichen vor den linken Krawallmachern keinen Fingerbreit zurück!“ Am vergangenen Wochenende ereignete sich ein mutwilliger Angriff auf das Wahlkreisbüro des Merseburger AfD-Politikers DanielWeiterlesen »Angriff auf das Wahlkreisbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Wald

Mit einem offenen Brief hat sich die AfD-Fraktion an die Lebenshilfe Sachsen-Anhalt e.V. gewandt. Anlass war die Befassung des Sozialausschusses mit dem Entwurf der Wohnteilhabe-PersonalverordnungWeiterlesen »Offener Brief der AfD-Fraktion an die Lebenshilfe Sachsen-Anhalt e.V.

Kohl: Kriminalpräventive Maßnahmen gegen Gesetzeshüter sind unangemessen und unanständig! Bei der mündlichen Verhandlung der Normenkontrollklage der AfD-Fraktion gegen die individuelle numerische Kennzeichnungspflicht von Polizisten inWeiterlesen »Kennzeichnungspflicht für Polizisten: Landesregierung bekräftigt Generalverdacht gegenüber Polizei

AfD: Einschränkung des Dienstbetriebs ist inakzeptabel – Missstände müssen umgehend beseitigt werden! Die AfD-Abgeordneten und Mitglieder des Innen- und Rechtsausschusses, Mario Lehmann und Hagen Kohl,Weiterlesen »Informationsbesuch der AfD-Fraktion beim Zentralen Verkehrs- und Autobahndienst: Massiver Personalmangel beeinträchtigt Autobahnpolizei

Am 6. April 2019 soll ab 20 Uhr im linksextremen Zentrum „Reil 78“ in Halle ein sog. „Anti-Heimatabend“ stattfinden. Verantwortlich sind die antideutschen Aktivisten ThomasWeiterlesen »AfD: Vaterlandslosen Gesellen den Geldhahn zudrehen!