Farle: Komplettabschaffung ist die einzig vernünftige Lösung! Wie die Magdeburger Volksstimme heute berichtet, bekräftigte Innenminister Stahlknecht im Rahmen einer CDU-Vorstandsklausur am vergangenen Wochenende sein rigorosesWeiterlesen »Straßenausbaubeiträge: Innenminister Stahlknecht zeigt sich uneinsichtig
AfD: Durchschnittliche Reaktionszeit in Notfällen sollte 10 Minuten nicht überschreiten! In Sachsen-Anhalt benötigt die Polizei aufgrund des Personalmangels immer mehr Zeit, um auf Notrufe zuWeiterlesen »Personalmangel: Langsame Reaktionszeiten bei der Polizei
Farle: Plünderung des Landeshaushalts ist keine vernünftige Lösung! Laut Medienberichten hat Finanzminister Schröder eingeräumt, dass die Finanzierung der Nord/LB-Rettungsaktion nun doch direkt aus dem LandeshaushaltWeiterlesen »Nord/LB-Rettung: Kenia-Koalition will nun doch Steuergelder fließen lassen
Lehmann: Perfide Falschbehauptung macht Innenminister Stahlknecht selbst zum „Prüffall“ für Moral und Charakter! Eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Mario Lehmann zur Begriffsbestimmung „Prüffall“ und AbgrenzungWeiterlesen »AfD-Fraktion deckt auf: „Prüffall“ in Sachsen-Anhalt bisher nicht gesetzlich definiert!
AfD: Verhaltensstörer gehören in Gewahrsam und nicht nach Hause chauffiert! Zweimal war die Polizei am 28. Februar 2019 in Magdeburg am Hasselbachplatz und Breiten WegWeiterlesen »Magdeburg: 25-jähriger Eritreer hält Polizei in Atem
Lehmann: CDU zeigt erneut mangelnde Rückendeckung für Polizei und Justiz im Land! In der heutigen Landtagssitzung wurde über den Antrag der Fraktion DIE LINKE zurWeiterlesen »AfD-Fraktion verhindert weitere Steuergeldverschwendung: Kein Untersuchungsausschuss zum Fall Oury Jalloh
Zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“ äußerte sich der AfD-Abgeordnete und neue Vorsitzende des Ausschusses, Daniel Roi, wie folgt: „Die Hälfte der TagesordnungspunkteWeiterlesen »Kein Aufklärungswille – Altparteien mit Blockadehaltung in der Enquete-Kommission gegen Linksextremismus
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 31. Sitzungsperiode des Landtages am 28. Februar und 01. März 2019: Donnerstag, 28.02.2019 Antrag: KeinWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Februar-Plenum
Die Kenia-Koalition hat in ihrem Vertrag vereinbart, die Einführung von Islamunterricht in Sachsen-Anhalt zu prüfen. Der jetzt vorliegende Bericht des Bildungsministeriums kommt zu einem negativenWeiterlesen »Islamisierung stoppen! Kein Islamunterricht in Sachsen-Anhalt!
Siegmund: Linkes Gewaltpotential ist wahre Gefahr für die Demokratie! Zum gestrigen AfD-Bürgerdialog mit den Abgeordneten Oliver Kirchner, Ulrich Siegmund und Lydia Funke hatten sich imWeiterlesen »Ausschreitungen bei AfD-Fraktionsdialog in Salzwedel
