Kleine Anfragen

Die Kleine Anfrage von Hannes Loth sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d6876aak.pdf

Nicht nur die aktuelle Debatte zum Rosental-Viertel in Merseburg zeigt, dass der reine Fokus auf Straftaten bei der Bewertung multikultureller Brennpunkte zu kurz greift; derWeiterlesen »Ordnungswidrigkeiten in Merseburg

Die Kleine Anfrage von Hagen Kohl sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d6870aak.pdf

Die zurückliegende Influenza-Saison verlief laut Auskunft des RKI sehr moderat. Die geringste Zahl an Influenza-Erkrankten gab es 2013/2014. Der höchste Wert mit einer ungewöhnlich starkenWeiterlesen »Todesfälle durch den Influenza-Virus in Sachsen-Anhalt

Die Ausnahmen vom Gebrauch von Mund-Nasen-Bedeckungen sind in Sachsen-Anhalt über die Fünfte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung geregelt. Die Tragepflicht gilt unter anderem nicht für „Personen, denen die VerwendungWeiterlesen »Ausnahmen vom Gebrauch von Mund-Nasen-Bedeckungen

In meinem Wahlkreis häufen sich die Beschwerden von Bürgern, die sich in ihrem Wohngebiet in Wittenberg nicht mehr sicher beziehungsweise belästigt fühlen. So hätten sichWeiterlesen »Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Wittenberg

Die Kleine Anfrage von Hannes Loth sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d6858aak.pdf

Die Beantwortung der Fragen wurde für die Regelfälle des bundesdeutschen Kleingartenwesens vorgenommen. Auf Ausnahmeregelungen in Einzelpachtverträgen kann nicht eingegangen werden, da dazu der Landesregierung wederWeiterlesen »Neue Kleingartenvereine

Die Kommunen unterfallen mit Blick auf die Fragestellungen keiner allgemeinen Berichtspflicht. Die Fragen betreffen die Personal- und Organisationshoheit und damit Sachverhalte, die von den KommunenWeiterlesen »Stellen in den Kommunen

Am 2. September 2020 behandelte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtages von Sachsen-Anhalt in seiner 53. Sitzung unter anderem den 7. Kinder-Weiterlesen »Menschen in Sachsen-Anhalt, die sich als „queer“ identifizieren