Bereits im November haben sämtliche Feuerwehrvertreter aus Sachsen-Anhalt ihrem Ärger in einem offenen Brief an die Landesregierung Luft gemacht. Sie äußerten berechtigten Unmut über geplanteWeiterlesen »Landesregierung ignoriert die Feuerwehren in Sachsen-Anhalt – AfD-Fraktion beantragt Sofortmaßnahmen zur Unterstützung der Feuerwehr
Viele Unternehmen setzen in Zeiten der Corona-Pandemie auf Kurzarbeit, um sich von hohen Personalkosten zu entlasten. Eine Kleine Anfrage (Drucksache 7/4140) des AfD-Landtagsabgeordneten Jan WenzelWeiterlesen »Öffentlicher Dienst in Sachsen-Anhalt von Kurzarbeit kaum betroffen
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Ulrich Siegmund zum Corona-Infektionsgeschehen hat deutlich gemacht, dass sich die derzeit verschärften Maßnahmen nicht durchWeiterlesen »AfD-Anfrage deckt auf: Geschlossene Branchen sind keine Corona-Hotspots – nur 0,8 Prozent der Corona-Infektionsfälle in Sachsen-Anhalt sind auf Restaurants zurückzuführen
Rausch: Wählerbetrug der CDU-Fraktion durch vermiedene Abstimmung im Parlament schmälert Erfolgsaussichten für Sachsen-Anhalt Das ZDF, die ARD-Anstalten und das Deutschlandradio haben gestern angekündigt, vor dasWeiterlesen »Öffentlich-rechtliche Sender ziehen wegen Rundfunkgebühren vor das Bundesverfassungsgericht
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute im Streit um die Rundfunkgebühren die Notbremse gezogen und den Gesetzentwurf zum Ersten Medienrechtsänderungsstaatsvertrag vor der entscheidenden Abstimmung imWeiterlesen »Erfolg der AfD-Fraktion: Sachsen-Anhalt stoppt Erhöhung der Rundfunkgebühren
Raue: Bund und Land scheitern bei schneller „Novemberhilfe“ für Unternehmen Die außerordentliche Wirtschaftshilfe, auch „Novemberhilfe“ genannt, sollte den von der erneuten Corona-Schließung betroffenen Unternehmen schnellWeiterlesen »Software-Probleme verhindern Antragstellung der außerordentlichen Wirtschaftshilfe
AfD-Fraktion: Letzter Verzweiflungsakt der GEZ-Medien In einem auf der MDR-Netzseite veröffentlichten Gastbeitrag hat der CDU-Politiker Ruprecht Polenz für eine Zustimmung zur Rundfunkgebührenerhöhung aus Sachsen-Anhalt geworben.Weiterlesen »Skandalöse Werbung für Zustimmung zur Rundfunkgebührenerhöhung: MDR veröffentlicht Hetzbeitrag von Ruprecht Polenz
Kirchner: Die Kenia-Koalition ist ein Trümmerhaufen! Zur heute verkündeten Entlassung des Innenministers Stahlknecht durch Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff kommentiert Oliver Kirchner, Vorsitzender der AfD-Fraktion imWeiterlesen »CDU-Machtkampf eskaliert: Innenminister Stahlknecht durch Ministerpräsident Haseloff entlassen
Gehlmann: Nur ein gesunder Energiemix kann für stabile Netze und günstige Energiepreise sorgen! Die letzten Wochen in Sachsen-Anhalt zeigten ein durchschnittliches Herbstwetter mit vielen Nebel-Weiterlesen »7 Tage Windflaute in Sachsen-Anhalt im November 2020 – kaum Windenergie
Lehmann: Politischer Gesinnungsschnüffelei muss eine klare Absage erteilt werden! Nach Angaben der Deutschen Polizeigewerkschaft kam es am 18. November 2020 in den Räumen der BereitschaftspolizeiWeiterlesen »Durchsuchung privater elektronischer Medien von Bereitschaftspolizisten unter der CDU nimmt groteske Züge wie zu Mielkes Zeiten an!
