Der ehemalige Magdeburger Kulturbürgermeister Rüdiger Koch hat die Kürzungen der Theaterförderung in den vergangenen Jahren scharf kritisiert und eine Debatte über die Bedeutung des TheatersWeiterlesen »Dr. Tillschneider: Ein starkes Theater braucht eine starke Nationalidentität!
Sachsen-Anhalt kann in diesem Jahr mit 236 Millionen Euro Steuermehreinnahmen rechnen. Finanzminister Schröder will damit bereits beschlossene Haushaltsausgaben finanzieren. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, RobertWeiterlesen »AfD: Millionen-Plus für Stabilisierung der Kita-Beiträge verwenden!
Am Rande des gestrigen Bundesdelegiertentages des Bundes deutscher Kriminalbeamten (BDK) haben Vertreter aus fünf ostdeutschen Bundesländern, darunter auch Sachsen-Anhalt, eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in derWeiterlesen »AfD: Spezialausbildung für Kriminalpolizisten ist eine sinnvolle Alternative zur Einheitsausbildung
Bei einer Schlägerei wurde Ende September ein 30-jähriger Mann in Wittenberg getötet. Die Polizei ermittelt gegen mindestens einen der tatbeteiligten Syrer wegen Körperverletzung mit Todesfolge.Weiterlesen »AfD-Selbstbefassungsantrag im Rechtsausschuss: tödliche Schlägerei in Wittenberg
Neuen Berechnungen des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge ist die Einhaltung der Klimaziele in Deutschland als vollkommen unrealistisch einzuschätzen. Im Zeitraum von 1990 bis zum Jahr 2016 konnteWeiterlesen »Wirtschaftsexperten: Klimapolitik gefährdet Deutschland als Industriestandort
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem heute veröffentlichten Beschluss ein drittes Geschlecht für den Eintrag im Geburtenregister gefordert. Eine intersexuelle Person hatte auf das Recht geklagt,Weiterlesen »Bundesverfassungsgericht fordert Eintragung eines dritten Geschlechts ins Geburtenregister – Poggenburg: Urteil darf nicht zu weiterem Gender-Irrsinn führen
Mehr Personal für Forstämter und Forstverwaltungen fordert der AfD-Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Forst und Ernährung, André Poggenburg, von Ministerin Claudia Dalbert (Grüne). GleichzeitigWeiterlesen »Poggenburg: Dalberts Forstpolitik ist unverantwortlich!
Die Landesregierung hat ein Beförderungskonzept abgesegnet, das nach Ansicht der AfD-Fraktion eine reine Mogelpackung ist. Dazu sagte der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Hagen Kohl: Weiterlesen »AfD: Beförderungssituation in der Landespolizei – aus Stau wird Wanderbaustelle!
Auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und asylpolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion, Oliver Kirchner, musste die Landesregierung bestätigen, dass die Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen-Anhalt Hochburgen derWeiterlesen »Flüchtlingsunterkünfte sind Kriminalitätshochburgen in Sachsen-Anhalt
Im Zuge der Sondierungsrunden über eine Jamaika-Koalition wird eine Reform des Risikostrukturausgleichs in der gesetzlichen Krankenversicherung debattiert. Nach aktuellen Berichten drängen süddeutsche Bundesländer auf einenWeiterlesen »Risikostrukturausgleich: Höhere Krankenkassenbeiträge in Ostdeutschland?
