Raue: Den Unternehmern wird das Unternehmertum gründlich ausgetrieben Die Bundesregierung hat für die milliardenschweren Nothilfen keinen Plan. Man wollte klotzen und nicht kleckern, aber bisherWeiterlesen »Bundesregierung hat für die milliardenschweren Corona-Nothilfen keinen Plan
Der syrische IS-Gefährder Ayman N. ist laut Angaben des Landeskriminalamtes am Mittwoch aus Sachsen-Anhalt in den Sudan ausgereist. Der als unbegleiteter minderjähriger Ausländer eingereiste IslamistWeiterlesen »Politischer Druck der AfD-Fraktion zwingt Behörden zum Handeln: Islamistischer Gefährder hat das Land verlassen
Am Dienstag, den 02.11.2020, hat sich der Landtag nach 19-monatiger Blockade mit dem Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“ für das Jahr 2018 beschäftigt. DamitWeiterlesen »AfD-Erfolg: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“ nach Altparteien-Blockade endlich veröffentlicht
Aufgrund der aktuellen Corona-Einschränkungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung haben Abgeordnete der AfD-Landtagsfraktion die für den 5. November 2020 geplante Veranstaltung „Wir für Sie unterwegs“ absagenWeiterlesen »Corona-Zwangsmaßnahmen hindern AfD-Landtagsabgeordnete an parlamentarischer Öffentlichkeitsarbeit
Büttner: Verfall des kommunalen Straßennetzes endlich verhindern! Die kommunalen Straßen in Sachsen-Anhalt sind aufgrund der mangelhaften Finanzausstattung des Landes in einem schlechten Zustand. Nach AuskunftWeiterlesen »Investitionsstau von 3,7 Mrd. Euro in Sachsen-Anhalt
Immer wieder werden Grundstückseigentümer für Herstellungskosten von Abwasseranlagen zur Kasse gebeten. Doch letztlich sind Staat und Kommunen im Rahmen der Daseinsvorsorge für eine Grundversorgung derWeiterlesen »AfD-Fraktion: Die Schaffung einer menschenwürdigen Grundversorgung ist Aufgabe des Staates, nicht seiner Bürger!
Mit dem Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie haben Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten im Einvernehmen einen sogenannten Teil-Lockdown ab dem 2. November 2020 beschlossen. Vom wirtschaftspolitischen SprecherWeiterlesen »Raue: Lockdown 2.0 ist politischer Aktionismus und vernichtet Existenzen im Gastgewerbe
In Reaktion auf die beschlossene Verschärfung der Corona-Maßnahmen nach Gesprächen der Bundeskanzlerin mit den Länderregierungschefs am 28. Oktober 2020 hat die AfD-Fraktion heute eine SondersitzungWeiterlesen »Neue Corona-Zwangsmaßnahmen: AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Landtages
Lieschke: Früherer Beginn der Auskofferung hätte viel Geld sparen können! Die Giftmüllgrube Brüchau hat es nun in das sogenannte „Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahler geschafft.Weiterlesen »Steuerverschwendung in Deponie Brüchau
In der Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern“ hat die Staatssekretärin des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration, Beate Bröcker,Weiterlesen »Staatssekretärin gesteht: Landesministerium ignoriert massive Kritik von Ärzten an Corona-Maßnahmen
