Cem Özdemir, türkischstämmiger Bundesvorsitzender der Grünen, forderte heute, einen deutsch-türkischen Fernsehsender, ähnlich dem deutsch-französischen Sender „Arte“ zu schaffen. Hierdurch sollen „Deutschtürken auch medial und kulturell“Weiterlesen »Poggenburg: Özdemirs Forderung nach deutsch-türkischem Fernsehsender völliger Unsinn!
Durch die Energiewende ist die zunehmende Einspeisung erneuerbarer Energien in das Stromnetz notwendig. Das kann nur überregional geschehen, da nicht in jeder Region die gleichenWeiterlesen »Stromtrassen – Weniger Fragen und mehr Lösungen, Frau Dalbert!
Die landeseigene Investitionsgesellschaft IBG hat in den Jahren 2007 bis 2013 rund 80 Millionen Euro durch Fehlinvestitionen verloren. Hauptursächlich hierfür war die zwischengeschaltete Goodvent BeteiligungsmanagementWeiterlesen »Farle: „80 Millionen in den Sand gesetzt – Landesinvestitionsgesellschaft braucht klare Regeln!“ Missmanagement bei Vergabe von Risikokapital – Überprüfung der Vergabekriterien Thema im Rechnungsprüfungsausschuss
Zum Internationalen Frauentag erklärt André Poggenburg, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Der heutige Internationale Frauentag dient vor allem dazu, die Forderung nachWeiterlesen »Emanzipation heißt auch Beruf und Kinder
Das ungarische Parlament hat am Dienstag mit großer Mehrheit beschlossen, Flüchtlinge in Containerdörfern in Grenznähe festzuhalten, bis über ihre Asylanträge entschieden ist. Ungarns Ministerpräsident ViktorWeiterlesen »Poggenburg: Ungarn sichert mit Containerdörfern die Menschenrechte seiner Bürger
Am Freitag wird im Bundesrat darüber entschieden, ob die Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. In der Kenia-Koalition herrscht darüber Uneinigkeit. Der AfD-Fraktionsvorsitzende André PoggenburgWeiterlesen »Maghreb-Staaten: CDU muss ein Machtwort sprechen
Im Landtag lehnten Abgeordnete von CDU, SPD, den Grünen und der LINKEN den Antrag der AfD, „Organisierten Islamismus bekämpfen – Religionsfrieden sichern“, ab. Sein ZielWeiterlesen »Freie Bahn für Erdogan: Koalition und LINKE lehnen AfD-Antrag zu DITIB ab
Zu der Stendaler Briefwahlaffäre und dem Vorhaben der Linken, hierzu einen Untersuchungsausschuss zu beantragen, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende André Poggenburg: „Wahlen sind das ureigene ElementWeiterlesen »Untersuchungsausschuss Briefwahlaffäre Stendal: AfD bietet Linken Gespräche an
Der ehemalige Minister für Wirtschaft und Wissenschaft, Jörg Felgner (SPD), wurde mit nur 44 Jahren pensioniert. Felgner trat im November 2016 nach nur wenigen MonatenWeiterlesen »Frühpensionierung von Ex-Minister Felgner – Stopp der Versorgungsmentalität der Altparteien
„Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit“ sollen laut Kenia-Koalition die Eckpunkte ihres Regierungsprogramms darstellen. Dass dies offenkundig nicht der Fall ist, beweist der aktuelle Haushaltsentwurf 2017/2018. Auch derWeiterlesen »„Auf tönernen Füßen“: AfD kritisiert Haushaltsplan 2017/2018
