Zu den Plänen der Landesregierung auf die freiwillige Ausreise abgelehnter Asylbewerber durch finanzielle Zuwendungen zu setzen, erklärt Oliver Kirchner, Sprecher für Arbeit, Soziales und IntegrationWeiterlesen »Staatsregierung setzt Fehlanreize: Freiwillige Ausreise statt konsequenter Abschiebung
Nachdem sich alle Fraktionsvorsitzenden der Altparteien vor der Teilnahme an unserer Podiumsdiskussion zum Thema Diskursfreiheit, Meinungsfreiheit und Ausgrenzung gedrückt haben, wird die AfD-Fraktion die VeranstaltungWeiterlesen »Armutszeugnis der demokratischen Kultur der Altparteien: Landtagsfraktionen verweigern offenen politischen Diskurs zum Thema Diskussionsfreiheit und Maulkorberlass – AfD-Landtagsfraktion verschiebt Podiumsdiskussion
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration erhielt der Antrag der AfD-Fraktion keine Zustimmung, die Beratungen des Ausschusses zu den HaushaltsberatungenWeiterlesen »Altparteien betreiben Hinterzimmerpolitik bei Haushaltsberatungen
In den Beratungen des Finanzausschusses über den Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) hat die AfD-Fraktion deutliche Nachbesserungen gefordert. Es sei nötig, den Gesetzentwurf zuWeiterlesen »Entlastung für Kommunen: AfD fordert Nachbesserungen an Gesetzentwurf
Aufgrund der falschen Personalpolitik im Land, wird bereits ein Viertel der Straßen in Sachsen-Anhalt von einem privaten Unternehmen aus Thüringen geräumt. Dadurch entstehen dem LandWeiterlesen »Thüringer Winterdienst räumt Straßen in Sachsen-Anhalt – Farle: Nun rächt sich die falsche Personalsparpolitik!
Zur Forderung des Umweltbundesamtes, die Mehrwertsteuer für Fleisch und Milch aus Gründen des Klimaschutzes von 7 auf 19 Prozent zu erhöhen, erklärt Hannes Loth, SprecherWeiterlesen »Gegen grünen Populismus, gegen erhöhte Mehrwertsteuer für tierische Produkte!
Die Auswirkungen der Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) haben nun auch Deutschland erreicht: Mit der Sparkasse Leipzig erhebt nun erstmals eine Anstalt des öffentlichen RechtsWeiterlesen »Strafzinsen für Unternehmen und Kommunen AfD: Erst der Anfang eines Dominoeffekts!
In Sachsen-Anhalt gibt es für behinderte Personen, die älter als 14 Jahre sind, kaum entsprechende Betreuung. In vielen Fällen ergeben sich dadurch für die ElternWeiterlesen »AfD für ganztägige Betreuung behinderter Kinder über 14 Jahre
Tuberkulose ist eine hochansteckende Infektionskrankheit, die häufig tödlich endet. Im Jahr 2016 gab es rund 147 Tuberkulosefälle in Sachsen-Anhalt, rund zwei Drittel der an TuberkuloseWeiterlesen »Tödliche Seuche: Tuberkulose-Ansteckungsgefahr in Sachsen-Anhalt AfD fordert bessere Aufklärung durch die Landesregierung – Kinder besonders gefährdet
Spitzenvertreter der Arbeitgeber in Sachsen-Anhalt üben heftige Kritik am Landesschulamt wie auch an Minister Tullner. Am Landesschulamt wird bemängelt, dass es angeblich nicht in derWeiterlesen »Kritik der Arbeitgeber am Landesschulamt ist unberechtigt!
