Siegmund: Diese Zustände sind den Patienten in Sachsen-Anhalt angesichts des verbreiteten Ärztemangels schwer zu vermitteln! Wie die Beantwortung einer Kleinen Anfrage des gesundheitspolitischen Sprechers derWeiterlesen »Kosten für medizinische Betreuung in der ZASt Halberstadt stoßen an Zwei-Millionen-Euro-Marke
Tillschneider: Nazi-Vorwurf ist ein politisches Armutszeugnis! Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat alle im Landtag vertretenen Fraktionen zu einer bildungspolitischen Gesprächsrunde geladen. Während die AfD-Fraktion ihre BereitschaftWeiterlesen »Grüne und SPD zu Gesprächsrunde mit AfD: „Kein Dialog mit Nazis“
In der 52. Sitzung des Landwirtschaftsausschusses am 16.09.2020 wurde aufgrund eines AfD-Antrages und eines Landtagsbeschlusses erneut über präventive Maßnahmen und dabei auftretende Lücken zur AbwehrWeiterlesen »Ver(d)albert? Landwirtschaftsministerium blamiert sich mit Unkenntnis über aktuelle Situation in der Fleischindustrie
Tillschneider: Das Landesschulamt ist moralisch bankrott! Die Grundschule in Siersleben in der Gemeinde Gerbstedt wurde nach einem langwierigen Rechtsstreit zu Beginn dieses Schuljahres geöffnet. DasWeiterlesen »Landesschulamt droht Eltern mit Polizei
Kirchner: Extremismusvorwürfe gegen die AfD-Fraktion sind nichts als linke Hirngespinste! Wie die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg mitgeteilt hat, sind die Ermittlungen gegen zwei Beschuldigte eines angeblich rechtsextremenWeiterlesen »Ermittlungen gegen angeblich rechtsextreme Prepper eingestellt
Siegmund: Eigenanteil für viele Armutsrentner immer noch kaum finanzierbar – Pflegeversicherung sollte langfristig alle Kosten übernehmen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ein sechs Milliarden EuroWeiterlesen »Pflegereform soll Eigenanteile für stationäre Pflege auf 700 Euro deckeln
In einem Moratorium für Bauprojekte bei Bundes- und Fernstraßen, fordern die Grünen eine radikale Verkehrswende. Wie diese Verkehrswende aussehen soll, drückt sich bereits in derWeiterlesen »Büttner: Mit den Grünen zurück ins Mittelalter
AfD-Fraktion: Bevorstehende Justizkrise ist eine ernste Bedrohung für den Rechtsstaat! Bei der heutigen Anhörung im Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung zur Lage derWeiterlesen »Fachgespräch zur Lage der Gerichtsbarkeiten in Sachsen-Anhalt
Roi: Das Problem der Kommunen heißt Haseloff! Nach Analyse des Landesrechnungshofes müssen die Geldzuweisungen des Landes künftig anders verteilt werden, um die Finanzlage klammer KommunenWeiterlesen »Debatte über Kommunen in chronischen Finanznöten
AfD-Fraktion verlangt Klarstellung vom MDR Im Zuge der Wahl des AfD-Politikers Reinhard Etzrodt zum neuen Vorsitzenden des Stadtrats in Gera hat sich der Politikwissenschaftler BenjaminWeiterlesen »Nach AfD-Erfolg: Abschaffung geheimer Wahlen im MDR-Fernsehen gefordert
