Drei AfD-Abgeordnete des Innenausschusses des Landtags, unter ihnen der Ausschussvorsitzende Hagen Kohl, besuchten gestern die Fachhochschule Polizei des Landes Sachsen-Anhalt in Aschersleben. Der Rektor undWeiterlesen »Info-Besuch der AfD-Fraktion bei der Fachhochschule Polizei in Aschersleben
Roi: Allein die AfD-Fraktion verteidigt im Landtag die Interessen der Feuerwehren Zu den Forderungen der SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben und Holger Hövelmann nach mehr Geld fürWeiterlesen »Feuerwehren in Finanznot – Problemverursacher aus der SPD inszenieren sich als „Kümmerer“
Die Wirtschaftskrise und Digitalisierung erzwingen die Schließung von tausenden Geschäften. Neben Gastwirten und Kulturtreibenden kommen auch große, traditionsreiche Handelsketten in Schieflage. Der Deutsche Städtetag fordertWeiterlesen »Raue: Kommunale Innenstadtfonds – sozialistische Ansätze mit absehbaren Folgen
In der heutigen Sitzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Stendaler Wahlbetrug wurde die Beweisaufnahme abgeschlossen. Der AfD-Abgeordnete und Mitglied im Ausschuss, Matthias Lieschke, erklärte dazu:Weiterlesen »Nach Abschluss der Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss ist klar: CDU-Netzwerk ist für Wahlfälschung in Stendal verantwortlich
Es existieren mehrere Probleme bei der Umsetzung der Digitalisierung in Sachsen-Anhalt. Langwierige Entscheidungsprozesse beeinflussen die weiteren Zielstellungen der Digitalisierung. Matthias Lieschke, Sprecher für Digitalisierung derWeiterlesen »Lieschke: Sachsen-Anhalt ist ein digitaler Zwerg
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute einer finanziellen Entlastung der Eltern von den Kostenbeiträgen für die Betreuung der Kinder in einer Einrichtung oder in TagespflegeWeiterlesen »Erfolgreiche AfD-Initiative: Landtag beschließt rückwirkende Erstattung der Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung
Zu den Presseberichten über die an das Land gerichteten finanziellen Nachforderungen des Bahnunternehmens Abellio GmbH sagte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Matthias Büttner: „Abellio entpupptWeiterlesen »Büttner: Abellio entpuppt sich als Enttäuschung und Mogelpackung!
Nach einem Fachgespräch mit Verbandsvertretern fordert die CDU-Fraktion, die ideologisierte Wolfsromantik durch wissenschaftsbasiertes Wolfsmanagement zu ersetzen. Dazu sagt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Hannes Loth,Weiterlesen »Schluss mit CDU-Wolf-Populismus – AfD-Fraktion fordert CDU auf, Untätigkeit endlich durch Taten zu ersetzen
Nach einer Klausurtagung in Magdeburg kündigte die SPD-Fraktion gestern in einer Pressemitteilung an, ihren Schwerpunkt in der Krankenhauspolitik auf die Sicherung der Gesundheitsversorgung im ländlichenWeiterlesen »Siegmund: Nichts als leere Worthülsen von der SPD!
Mit dem geplanten Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft sollen Unternehmen sanktioniert werden, wenn Einzelne in einem oder für ein Unternehmen tätige PersonenWeiterlesen »Raue: Lobbygesteuertes Konjunkturprogramm für Rechtsanwälte zu Lasten der Wirtschaft verhindern
