Der Verfassungsschutzbericht 2019 erlaubt wie gewohnt einen Blick auf die verschiedenen Formen des politischen und religiösen Extremismus. Erstmals wurde im Rahmen des Verfassungsschutzberichtes dem AntisemitismusWeiterlesen »Kohl: Extremismus und Antisemitismus in all seinen Formen bekämpfen – Verfassungsschutz nicht politisch missbrauchen!
Am heutigen Donnerstag wurde im Landtag von Sachsen-Anhalt durch die Stimmen der AfD-Fraktion und der Linksfraktion ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Vorgänge um dieWeiterlesen »Historisches Ereignis: AfD und Linke setzen gemeinsam im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ein
Eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Hannes Loth zum Straßenausbau „Am Weinberg“ in Raguhn-Jeßnitz hat ergeben, dass durch das Zögern und Zaudern der Kenia-Koalition bei derWeiterlesen »AfD-Anfrage legt offen: Schlingerkurs der Kenia-Koalition bei Straßenausbaubeiträgen verursacht hundertfachen Baumaßnahmenstau
AfD: Sonderermittler sind so überflüssig wie ein Kropf! Obwohl der Rechtsweg im fünfzehn Jahre alten Fall des in Polizeigewahrsam verstorbenen verurteilten Drogenhändlers Oury Jalloh längstWeiterlesen »Sonderermittler bauen im Fall Oury Jalloh durch verfassungswidrige Forderungen Druck auf
AfD: Ungerechte Maskenpflicht endlich abschaffen! Während viele Händler und Gastronomen in Sachsen-Anhalt aufgrund der restriktiven Corona-Schutzmaßnahmen mit Existenzsorgen zu kämpfen haben, zeigten sich einige CDU-PolitikerWeiterlesen »CDU feiert am Wahlabend ohne Rücksicht auf Corona-Schutzmaßnahmen, während Gastronomen und Händler um ihre Existenzen bangen
Tillschneider: Ursache ist mangelnde Leistungsbereitschaft! Gemeinsam mit Wissenschaftsminister Willingmann hat der Präsident des Statistischen Landesamtes, Michael Reichelt, mitgeteilt, dass sich immer weniger Studienanfänger für einWeiterlesen »Wenig Interesse an MINT-Fächern in Sachsen-Anhalt
Schmidt: Erster Schritt in Richtung Neustart der Marke „Lotto“ – weitere personelle Konsequenzen müssen folgen Nachdem der durch die AfD-Fraktion eingesetzte Parlamentarische Untersuchungsausschuss zahlreichen UngereimtheitenWeiterlesen »Untersuchungsausschuss auf Antrag der AfD-Fraktion deckte Ungereimtheiten auf: Lotto-Geschäftsführung freigestellt
Büttner: Alten Bußgeldkatalog in Sachsen-Anhalt wieder anwenden! Vom Bundesverkehrsministerium ist den Ländern gestern mitgeteilt worden, dass aufgrund des „fehlenden Verweises auf die notwendige Rechtsgrundlage“, dieWeiterlesen »Mehrere Bundesländer setzen schärfere Fahrverbotsregeln aufgrund rechtlicher Unsicherheiten aus
Im heutigen Lotto-Untersuchungsausschuss waren mehrere Zeugen geladen, die über die Vorgänge in einer Zerbster Lotto-Verkaufsstelle Auskunft geben sollten. Seit Übernahme durch eine neue Inhaberin warWeiterlesen »Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt duldete verdächtige Wettgeschäfte seit 2017
AfD: Der Dialog mit den Bürgern muss umfassend fortgeführt werden! Am vergangenen Mittwoch fand die aufgrund von Corona-Einschränkungen verschobene und von den AfD-Mitgliedern des UmweltausschussesWeiterlesen »Stausee Kelbra: Anhörung im Umweltausschuss konnte nicht alle Fragen klären
