Kirchner: Verantwortungslose Haltung der Linken – Legislative muss handlungsfähig bleiben! Heute hat im Landtag von Sachsen-Anhalt die vorläufig letzte Sitzung des Parlaments stattgefunden, in welcherWeiterlesen »Zwangspause des Landtages von Sachsen-Anhalt: Einsetzung eines Notparlaments während der Corona-Krise scheitert an Linksfraktion
Alternativer Doppelhaushalt 2020/21 der AfD-Fraktion: Als Vorsichtsmaßnahme während der anhaltenden Coronavirus-Pandemie wird die morgige Landtagssitzung nur zum Beschluss des Doppelhaushalts 2020/21 dienen. Die geplante HaushaltsdebatteWeiterlesen »Mehr Finanzmittel für Krankenhäuser, Kommunen und zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge statt für Asyl/Integration und Gender Mainstreaming
Siegmund: Mitarbeiter in Berufen mit direktem Kundenkontakt müssen Schutzausrüstung erhalten! Nachdem die Landesregierung von Sachsen-Anhalt zahlreiche Zwangsschließungen im Einzelhandel und im Freizeit- und Kulturbereich bisWeiterlesen »Corona-Krise: Beschäftigte in Sachsen-Anhalt sorgen sich über mangelnden Schutz
Angesichts der Corona-Krise fordert die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die sofortige Umsetzung eines Maßnahmenpakets, welches die Versorgungssicherheit im Land garantieren und den Arbeitnehmern undWeiterlesen »AfD-Forderungen zur Bewältigung der Corona-Krise: Unbürokratische Finanzhilfen für Arbeitnehmer und Betriebe sowie zentrale Beschaffung von Schutzkleidung für Klinikpersonal und Rettungskräfte
Siegmund: Flickenteppich sofort beenden – einheitliche Lösung in Risikobereichen erforderlich! Zu den getroffenen Maßnahmen von Bund und Ländern zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus sagteWeiterlesen »Maßnahmen von Bund und Ländern bieten für Risikogruppen nur inkonsequenten Schutz gegen das Coronavirus
AfD: Landesregierung gefährdet durch miserables Krisenmanagement das Wohl der Bürger Das Coronavirus hat sich mittlerweile in allen Bundesländern ausgebreitet und sorgt fast stündlich für ansteigendeWeiterlesen »Sachsen-Anhalts Gesundheitswesen mit Coronavirus vollkommen überfordert
Kohl: Rückläufige Fallzahlen sind allein das Resultat der Personalnot bei der Polizei Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik war im zurückliegenden Jahr erneut ein Rückgang der polizeilichWeiterlesen »Zahl der registrierten Straftaten im Jahr 2019 laut Polizeilicher Kriminalstatistik gesunken
Schmidt: Konsequenten Schutz von Kindern nicht aus falscher Toleranz vernachlässigen! Nach einer Antwort der Landesregierung auf eine „Kleine Anfrage“ des AfD-Landtagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt gabWeiterlesen »Kinderehen weiterhin ein Problem in Sachsen-Anhalt
Kirchner: Familiennachzug durch „Ankerkinder“ droht – Migration durch die Hintertür muss verhindert werden! Das CDU-geführte Innenministerium hat laut der „Mitteldeutschen Zeitung“ angekündigt, dass Sachsen-Anhalt „selbstverständlichWeiterlesen »Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern: Stahlknechts Innenministerium kündigt „Beitrag“ Sachsen-Anhalts an
Kohl: Dokumentenprüfgeräte statt Fotoautomaten – Innenminister sollte sich endlich dem Identitätsbetrug durch Migranten widmen! Der Begriff „Morphing“ bezeichnet das Verschmelzen von Fotos unterschiedlicher Personen zuWeiterlesen »Bundesinnenministerium will 177 Millionen Euro für erfundenes Kriminalitätsphänomen „Morphing“ verschwenden
