Farle: Investitionsstau im Land endlich beenden! In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses des Landtages wurden die Kommunalen Spitzenverbände im Rahmen der Haushaltsberatungen zu einer Anhörung geladen.Weiterlesen »Kenia-Koalition lässt Kommunen finanziell im Regen stehen
Gehlmann: Kontrollversagen erfordert personelle Konsequenzen Mit einer Kleinen Anfrage zu den Vergabeverstößen des Landessportbundes (LSB) Sachsen-Anhalt hat sich der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Gehlmann für eine weitereWeiterlesen »AfD forciert Aufklärung zur Steuergeldverschwendung durch den Landessportbund Sachsen-Anhalt
AfD: Zwangsfinanzierung der Öffentlich-Rechtlichen ist veraltet – Reform nach britischem Vorbild auch für Deutschland denkbar Die britische Regierung will laut Medienberichten den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk reformierenWeiterlesen »Abschaffung der Rundfunkgebühren durch freiwilliges Abo-Modell in Großbritannien geplant
Im Bundesrat wurde heute der Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland abgelehnt. Der Umweltausschuss der Länderkammer wollte die geplante Änderung der StraßenverkehrsordnungWeiterlesen »AfD wirkt: Bundesrat lehnt Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen ab
In der 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die AfD-Fraktion ihre Änderungsanträge für den Einzelplan 15 – MinisteriumWeiterlesen »AfD fordert Haushaltsklarheit beim Artensofortprogramm – Altparteien lehnen ab
Kohl: Einführung der neuen Ermittlungsgruppe „City“ ist begrüßenswert! Jugendliche Täter machen zunehmend die Magdeburger Innenstadt unsicher. Im Bereich der Bandenkriminalität und der Zahl der RaubdelikteWeiterlesen »Anstieg von Raubdelikten im Stadtgebiet von Magdeburg
Eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Hannes Loth und Daniel Roi zu zwölf Übergriffen des Wolfes auf die Schäferei Wilberg (37 tote und 23 verletzte SchafeWeiterlesen »AfD-Anfrage zeigt: Wolf „GW 688m“ führt Wolfskompetenzzentrum vor
Die Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss zu den hochriskanten und verlustreichen Derivatgeschäften von Abwasserverbänden im sachsen-anhaltischen Landtag kommt aufgrund der Herausgabeverweigerung von Akten derzeit nicht voran. SoWeiterlesen »U-Ausschuss zu hochriskanten Finanzgeschäften: Abwasserzweckverbände verweigern Herausgabe von Akten – AfD-Abgeordnete beantragen Durchsuchung und Beschlagnahmung
Im heutigen Wirtschaftsausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt haben neue Messergebnisse von Bohrungen bestätigt, dass die Giftschlammgrube Brüchau undicht ist. Die AfD-Landtagsfraktion hatte zur vollständigen AuskofferungWeiterlesen »Neue Messergebnisse: Giftschlammgrube Brüchau ist undicht – AfD hatte recht, Landesregierung muss endlich handeln!
Wie das Bildungsministerium erklärt, haben die Fälle, in denen Schüler per Anwalt gegen Entscheidungen der Schule vorgehen, in den letzten Jahren stark zugenommen. Neben NichtzulassungenWeiterlesen »Dr. H.-Th. Tillschneider zur Klagewelle gegen die Schulen: Klagt nicht, lernt!
