In der 37. Sitzung des Umweltausschusses wurden auf Antrag der AfD öffentlich die Probleme diskutiert, die durch eine vollständige Umsetzung der „Energiewende“ auf das LandWeiterlesen »Landtagsausschuss: Umweltministerium zeigt sich bei Energiewende planlos
AfD: Aufweichung der bisher festgelegten Standards und des Bundesnaturschutzgesetzes stimmen wir keinesfalls zu! In der 84. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt wurde auf Antrag derWeiterlesen »Landtagsdebatte: Grüne fordern geringere Abstände von Windenergieanlagen zu Wohnhäusern
In der heutigen 84. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt wollte die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag „Neuer Wald kommt nicht (nur) von allein“ (Drs. 7/5083) aufWeiterlesen »Landtagsdebatte: SPD-Abgeordneter Jürgen Barth stellt die Opposition in Abrede
AfD: Verbreitung nichtfaktenbasierter Behauptungen ist unredlich Laut Bericht des Westdeutschen Rundfunks vom 22. Oktober 2019 konnte das Bundesamt für Verfassungsschutz bisher keinerlei Kontakte des Halle-AttentätersWeiterlesen »CDU-Politiker konstruieren rechtsextremes Tatmotiv: Verfassungsschutz findet bei Halle-Attentäter keine Anhaltspunkte für Kontakte in die rechtsextreme Szene
Raue: Zuwanderung bringt Belastung der Sozialkassen statt Fachkräfte Seit Tagen berichten Medien über eine von der Landesregierung beauftragte Studie des Leibniz-Instituts, in der eine verstärkteWeiterlesen »Politisch erwünschte Studien von zweifelhaftem Wert
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat das Ermittlungsverfahren gegen den Landtagsabgeordneten Matthias Büttner wegen des Verdachts der sexuellen Nötigung nach fast drei Jahren eingestellt, da ein hinreichenderWeiterlesen »Ermittlungsverfahren gegen AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner eingestellt
Farle: Steuererhöhungen eine klare Absage erteilen! Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, bringt die Kenia-Koalition nun doch wieder Steuererhöhungen für den Doppelhaushalt 2020/2021 ins Spiel.Weiterlesen »Doppelhaushalt 2020/2021: Kenia denkt wieder über Steuererhöhungen nach
Lehmann: Richtige Entscheidung – linksideologische Instrumentalisierung des Falls zur Diskreditierung von Polizei und Justiz muss ein Ende haben! Im Fall um den in einer DessauerWeiterlesen »Fall Oury Jalloh: Oberlandesgericht Naumburg erteilt weiteren Ermittlungen eine klare Absage
Siegmund: Die Politik muss der gesellschaftlichen Verrohung endlich konsequent entgegenwirken! Wie eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Ulrich Siegmund an die Landesregierung offenlegt, wurden seit demWeiterlesen »Massive Aufstockung der Sicherheitsmaßnahmen in Notfallaufnahmen seit 2015
AfD: Landwirte stärken, so geht echter Naturschutz! Zu den heute stattfindenden bundesweiten Protesten der Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung sagt der landwirtschaftspolitische Sprecher derWeiterlesen »Bundesweite Proteste der Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung
