Laut Medienberichten beantragt die Kenia-Koalition die Abwahl des Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Linksextremismus“ und AfD-Abgeordneten, Daniel Roi. Auf Initiative der Grünen haben sich die Koalitionsfraktionen offenkundigWeiterlesen »Abwahlantrag gegen AfD-Abgeordneten Daniel Roi: CDU beteiligt sich an linker Hetzkampagne
Funke: Versäumnisse des Grubenbetreibers GTS müssen aufgearbeitet werden! Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, hat die Betreiberfirma GTS das Freilager auf dem Gelände der GrubeWeiterlesen »Politischer Kampf der AfD erfolgreich: Freilager der Grube Teutschenthal endlich geräumt
Loth: Politisches Engagement der AfD zeigt Wirkung! Am 01. August 2019 ist in Sachsen-Anhalt die neue Richtlinie „Forst 2019“ in Kraft getreten, mit der dieWeiterlesen »Neue Richtlinie „Forst 2019“ erleichtert finanzielle Unterstützung für Waldbesitzer
Büttner: Schnell und günstig zu bauen ist in Deutschland nicht mehr möglich Das Statistische Landesamt teilte diese Woche mit, dass Bauherren 2018 in Sachsen-Anhalt durchschnittlichWeiterlesen »Baukostenbremse gegen Mietpreisbremse
Tillschneider: Die momentan vorgesehenen Maßnahmen sind ein stumpfes Schwert im Kampf gegen Schülergewalt An der Christiane Vulpius Grundschule in Bad Lauchstädt sind zwei SchülerWeiterlesen »Null Toleranz für gewalttätige Schüler
Kohl: Landesregierung muss sich klar zur erweiterten Auswertung von DNA-Spuren bekennen Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die erweiterte Auswertung der DNA-Spuren ermöglichenWeiterlesen »Auswertung von DNA-Spuren erweitern – Bundesregierung greift jahrealte Forderung der AfD-Fraktion auf
Raue: AfD-Fraktion schützt alteingesessene einheimische Friseurbetriebe vor Billigkonkurrenz Nachdem die AfD-Fraktion eine Anfrage mit dem Titel „Kontrolle sogenannter Barbiersalons hinsichtlich der Handwerksordnung“ an die LandesregierungWeiterlesen »Verstärkte Kontrollen von Barbiersalons nach AfD-Anfrage
Loth: Durch die von der EU zu verantwortende Verzögerung der Deichbaumaßnahmen werden Bürger mit ihrem Hab und Gut gefährdet Vollmundig verkündete Ministerin Dalbert (Bündnis90/Die Grünen)Weiterlesen »Kleine Probleme beim Hochwasserschutz
Schmidt: Die Landesgesellschaft ist gesetzlich verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass Geldwäsche bzw. Spielsucht unterbunden werden Die landeseigene Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt soll kontrolliertes Glücksspiel ermöglichen.Weiterlesen »Neue Ungereimtheiten bei der landeseigenen Lotto-Toto GmbH
Büttner: Es ist an der Zeit unsere Rettungskräfte zielgerichtet für Lithium-Ionen-Batterie-Brände auszubilden Brennende Elektroautos sind eine neue Herausforderung in der klassischen Brandbekämpfung. Eine kleineWeiterlesen »Brand von E-Autos – Landesfeuerwehrverband widerspricht Landesregierung
