Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 31. Sitzungsperiode des Landtages am 28. Februar und 01. März 2019: Donnerstag, 28.02.2019 Antrag: KeinWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Februar-Plenum
AfD: Unter CDU-Minister Stahlknecht setzt sich der Niedergang der Polizeischule fort – Auswahlverfahren muss dringend verbessert werden! Laut Medienberichten soll sich diese Woche an derWeiterlesen »FH Aschersleben: Polizeischüler soll Mitschülerin vergewaltigt haben
Die Kenia-Koalition hat in ihrem Vertrag vereinbart, die Einführung von Islamunterricht in Sachsen-Anhalt zu prüfen. Der jetzt vorliegende Bericht des Bildungsministeriums kommt zu einem negativenWeiterlesen »Islamisierung stoppen! Kein Islamunterricht in Sachsen-Anhalt!
Funke: Bürgereinwendungen müssen berücksichtigt werden! Gestern hat Umweltministerin Dalbert das Klima- und Energiekonzept (KEK) für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Ziel des Konzeptes ist es als Bestandteil desWeiterlesen »Klima- und Energiekonzept für Sachsen-Anhalt vorgestellt
Farle: Herr Minister, legen Sie endlich die Karten auf den Tisch! Schluss mit der Vertuschungspolitik! Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, soll Sachsen-Anhalt nun dochWeiterlesen »Sachsen-Anhalt soll doch für die Nord/LB zahlen: Wortbruch des Finanzministers?
Siegmund: Linkes Gewaltpotential ist wahre Gefahr für die Demokratie! Zum gestrigen AfD-Bürgerdialog mit den Abgeordneten Oliver Kirchner, Ulrich Siegmund und Lydia Funke hatten sich imWeiterlesen »Ausschreitungen bei AfD-Fraktionsdialog in Salzwedel
Kirchner: Als Koalitionspartner von Rot-Grün hat die CDU keine Zukunft! Im Bundesrat wurde heute die Entscheidung über den vom Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf zur Einstufung derWeiterlesen »Bundesrat verzögert Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten
Raue: Braunkohle bewahren – Fördermittel trotzdem einsetzen! Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Willingmann (SPD) hat heute gemeinsam mit Kay Senius (Landesarbeitsagentur) im Wirtschaftsministerium in Magdeburg die Ergebnisse einerWeiterlesen »Studie zu Braunkohle-Jobs: Wirtschaftsminister Willingmann hat „reichlich Fördermittel zur Verfügung“
Farle: Bürgerfeindliche Haltung der CDU-Spitze zeigt sich in der Debatte abermals! Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, fordert Finanzminister Schröder die Kommunen auf, geplante StraßensanierungenWeiterlesen »Streit um Straßenausbaubeiträge: CDU-Finanzminister Schröder fordert Kommunen zum schnellen Straßenbau auf
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten hat die Landesregierung erneut Bericht über die Präventionsmaßnahmen gegen die Ausbreitung der Afrikanischen SchweinepestWeiterlesen »Präventionsmaßnahmen gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest sind unbefriedigend!
