Pressemitteilung

Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 30. Sitzungsperiode des Landtages am 31. Januar und 01. Februar 2019: Donnerstag, 31.01.2019 Antrag: SchulgeldfreiheitWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im Januar-/Februar-Plenum

Roi: Neuregelung der statistischen Erfassung dringend erforderlich! Schon auf der letzten Pressekonferenz zu den bisherigen Erkenntnissen aus der Enquete-Kommission gegen Linksextremismus hatte die AfD-Fraktion überWeiterlesen »Kritik an Polizeistatistik bestätigt sich – Hakenkreuzschmiererei an AfD-Büro wurde als „rechtsmotiviert“ eingestuft

Farle: Kein Steuergeld für die Nord/LB! Dass sich die Norddeutsche Landesbank (Nord/LB) in finanzieller Schieflage befindet und deshalb 3,5 Milliarden Euro frisches Geld benötigt, umWeiterlesen »Nord/LB in Geldnot – Landesregierung berät über Finanzspritze

Siegmund: Gesundheitsgefährdung durch Feinstaub wird als grünideologisches Märchen entlarvt! Mehr als 100 renommierte Wissenschaftler haben sich heute mit einer Erklärung zu Wort gemeldet, in derWeiterlesen »Wissenschaftler halten Feinstaub-Grenzwerte für völligen Unsinn

Anlässlich der heutigen 16. Sitzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum Stendaler Wahlbetrug wurden mehrere Zeugen gehört. Im Rahmen der Aussagen wurden Kenntnisse hervorgehoben undWeiterlesen »Falschaussage im Untersuchungsausschuss?

Heute hatte die AfD-Fraktion nach Einhaltung der erforderlichen Frist vorgesehen, den Ex-AfDler André Poggenburg aus der Fraktion auszuschließen. Poggenburg wollte trotz seines Austritts aus derWeiterlesen »André Poggenburg erklärt seinen Austritt aus der AfD-Fraktion

Die in den vergangenen Haushaltsdebatten wiederholt vorgebrachte Kritik der AfD-Fraktion an der desaströsen Finanzpolitik der Kenia-Koalition wurde nun vom Präsidenten des Landesrechnungshofes, Kay Barthel, bestätigt.Weiterlesen »Landesrechnungshof bestätigt AfD-Kritik an der Finanzpolitik der Kenia-Koalition

Mit einem Selbstbefassungsantrag hat die AfD-Fraktion die weitere Aufklärung der Todesumstände des 1. FC Magdeburg‐Fans Hannes S. auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des AusschussesWeiterlesen »AfD-Fraktion fordert weitere Aufklärung im Fall des verstorbenen 1. FCM-Fans Hannes S. – Selbstbefassung im Landtagsausschuss beantragt

Tillschneider: Herr Minister, Sie sind eine Fehlbesetzung! Am vergangenen Freitag hat Bildungsminister Marco Tullner (CDU) mit einer Rede anlässlich des Winterfelder Neujahrsempfanges (Altmarkkreis Salzwedel) erneutWeiterlesen »Bildungsminister Tullner sorgt für Eklat bei Neujahrsempfang