Im heutigen Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtages von Sachsen-Anhalt ist die Behandlung von drei AfD-Anträgen mit dem Ziel der Sicherstellung der medizinischenWeiterlesen »Landtagsausschuss: AfD-Anträge zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die Fraktionen der Kenia-Koalition und die Linksfraktion blockiert
Raue: Altmaier weckt Erwartungen, aber liefert nicht! Unbegründete Geschäftsschließungen, nicht ausgezahlte staatliche Hilfsgelder und fehlende Perspektiven für geschlossene Unternehmen sind kennzeichnend für den zweiten Lockdown.Weiterlesen »Existenzbedrohte Unternehmen warten weiterhin auf Corona-Hilfsgelder
Keine Sicherstellung der personalrechtlichen Interessenvertretung Am 18.02.2021 kam der Landtag von Sachsen-Anhalt auf Veranlassung der AfD-Fraktion zur Sondersitzung zusammen. Bei der Sitzungsleitung unterliefen Frau LandtagspräsidentinWeiterlesen »Fehler in der Sitzungsleitung durch Präsidentin Brakebusch
An der Sekundarschule „Am Schwanenteich“ in Zeitz erhielten Schüler der Klasse 7 Anfang des Jahres ein Arbeitsblatt für den Fernunterricht mit dem Titel: „Musik undWeiterlesen »AfD-Meldeportal wirkt! Anti-AfD-Hausaufgabe zurückgezogen!
Loth: Die CDU hat das Debakel bewusst mit initiiert, um nun die Wählerstimmen einzufangen In einem Brief an den Vorsitzenden des Landesjagdverbandes vom 16.02.2021 (DokumentWeiterlesen »CDU-Fraktion wirft grünem Koalitionspartner mangelnde Konsequenz bei ASP-Seuchenprävention vor
Tillschneider: Lernrückstände erfassen – Der Wirklichkeit ins Auge sehen! In einem Brief an die Schulleiter erklärte Bildungsminister Tullner, dass „aufgrund der coronabedingten besonderen Situation imWeiterlesen »Tillschneider: Lernrückstände erfassen – Der Wirklichkeit ins Auge sehen!
AfD-Fraktion: Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt prüft Gesetz zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften Am 22. Januar 2021 haben zweiundzwanzig Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt, darunter sämtlicheWeiterlesen »Möglichkeit einer reinen Briefwahl in Sachsen-Anhalt abwenden
Nach fünf Jahren grüner Forstpolitik in Sachsen-Anhalt zwingt ein dramatischer Waldverlust Forstministerin Dalbert dazu, im Rahmen ihrer Regierungserklärung „Für die Wälder der Zukunft: Was wirWeiterlesen »Loth: Grüne Forstpolitik in Sachsen-Anhalt steht nach fünf Jahren vor Debakel!
Schmidt: Legalisierung onlinebasierter Glücksspielangebote schafft mehr Transparenz Das in der heutigen Landtagssitzung beratende neue Glücksspielgesetz soll eine Legitimation von Online-Casinos, Online-Poker und Online-Spielautomaten ermöglichen. ZudemWeiterlesen »Neuer Glücksspielstaatsvertrag
Auf der mit nur zwei Themen kläglich besetzten Tagesordnung der 58. Sitzung des Landwirtschaftsausschusses im Landtag am 03.02.2021 wurde aus einem Antrag der Linksfraktion einWeiterlesen »Kenia-Koalition versagt jämmerlich: Agrarstrukturgesetz war eine Nummer zu groß, Boden bleibt Spekulationsobjekt
