Funke: Für mehr „Frauenrechte“ gehen die Jusos über Leichen! Anfang Dezember haben sich die Jungsozialisten in der SPD (Jusos) auf ihren Bundeskongress für die LegalisierungWeiterlesen »Jusos fordern die Legalisierung von Abtreibungen bis zur Geburt
Lehmann: „Wo war der wehrhafte Rechtsstaat, Herr Stahlknecht?“ Bei der gestrigen Innenausschusssitzung wurde aufgrund eines Selbstbefassungsantrages der CDU-Fraktion über die gescheiterte Räumung des von LinkenWeiterlesen »Peinliches Versagen der Polizeiführung bei HaSi-Räumung
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist in Sachsen-Anhalt die Zahl der Schüler, die eine Privatschule besuchen, zwischen den Schuljahren 2012/2013 und 2018/2019 um gut 5000Weiterlesen »AfD zur gestiegenen Privatschülerzahl: Staatliche Schulen müssen attraktiver werden!
Die AfD-Abgeordneten des Innen- und Rechtsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt informierten sich am gestrigen Dienstag beim Landeskommando Sachsen-Anhalt über das gesamte Spektrum der Zivil-Militärischen ZusammenarbeitWeiterlesen »AfD-Besuch beim Landeskommando Sachsen-Anhalt
Siegmund: Dem KiKA auf die Finger schauen – für kindgerechte Programme ohne Frühsexualisierung! Auf Einladung des KiKAs im Anschluss an eine Diskussion im Medienausschuss warenWeiterlesen »AfD-Abgeordnete zu Gast bei KiKA
Höse: Klare Absage an politisches Prestigeprojekt Stahlknechts! Nach Präsidium und Vorstand hat nun auch die Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) die ablehnende Haltung inWeiterlesen »DOSB-Mitgliederversammlung bewertet „eSport“ kritisch
Funke: CDU trägt Verantwortung für Debakel! Sachsen-Anhalt ist mit der rechtlichen Sicherung der Natura 2000-Gebiete seit dem Jahr 2010 im Verzug. Für mehr als 300Weiterlesen »EU droht mit Strafzahlungen wegen Umsetzungsdefiziten bei „Natura 2000“
Kirchner: Täuschungsmanöver verdeutlicht den Unwillen der CDU, die fatale Zuwanderungspolitik zu beenden Auf Wunsch der Kenia-Koalition wurde der AfD-Antrag „Kein Recht auf Zuwanderung – UN-MigrationspaktWeiterlesen »Kenia-Koalition verzögert Beratung über AfD-Antrag gegen Migrationspakt im Innenausschuss
Auf Geheiß eines Abgeordneten der Grünen hat der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst (GBD) des Landtags Sachsen-Anhalt ein Gutachten angefertigt, wonach das von der AfD-Fraktion eingerichtete MeldeportalWeiterlesen »AfD-Meldeportal ist rechtskonform und bitternötig!
Lehmann: Linke Instrumentalisierung des Falls muss endlich aufhören! Generalstaatsanwalt Jürgen Konrad hat heute erklärt, dass das Ermittlungsverfahren im Fall des in einer Dessauer Gefängniszelle verstorbenenWeiterlesen »Keine neuen Ermittlungen im Fall Oury Jalloh
