Farle: Rolle von Innenminister Stahlknecht muss geprüft werden! Der Skandal um den hochspekulativen Derivatehandel bei Abwasserverbänden weitet sich aus. Nach Überprüfungen des Landesrechnungshofes sind bisherWeiterlesen »Verlustreiche Finanzgeschäfte mit bis zu 1,23 Milliarden Euro
Am Donnerstag, den 29. November 2018, werden im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Landtag im Dialog“ die Mitglieder des Landtagsausschusses für Inneres und Sport über das FürWeiterlesen »Kohl zu Veranstaltungsreihe „Landtag im Dialog“: Wahres Kriminalitätsgeschehen wird ausgeklammert!
Kohl: Stahlknecht beklagt eigenes politisches Versagen! Beim heutigen Bundeskongress der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin hat Innenminister Stahlknecht über Einsparungen im Polizeiwesen geklagt undWeiterlesen »Innenminister Stahlknecht kritisiert Einsparungen bei der Polizei
Gehlmann: Politischer Druck der AfD zeigt Wirkung! Die Landesregierung plant strengere Vorschriften für den künftigen Bau von Windkraftanlagen. Hintergrund ist der Artenschutz von seltenen VogelartenWeiterlesen »Einschränkungen für neue Windenergieanlagen – CDU-Fraktion sieht Grenzen des Windkraftausbaus erreicht
Nach einer emotionalen Debatte wurde heute der AfD-Antrag „Kein Recht auf Zuwanderung – UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen“ mit Stimmen der AfD-Fraktion und den Stimmen der KoalitionsfraktionenWeiterlesen »AfD-Antrag zum „UN-Migrationspakt“ in den Innenausschuss überwiesen
Farle: Landesregierung für desaströse Personalpolitik verantwortlich! Das Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (BLSA) steht in der Kritik. Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, sorgen häufiger BauverzugWeiterlesen »BLSA überfordert: Bauverzug, Planungsfehler, fehlender Geschäftsführer
Bei der heutigen Plenarsitzung im sachsen-anhaltischen Landtag werden die Fraktionen über die Verabschiedung der Polizeistrukturreform debattieren. Hagen Kohl, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, verdeutlichte zwei KritikpunkteWeiterlesen »Kohl: Polizeistrukturreform kommt zur absoluten Unzeit!
In Magdeburg hat sich im Strubepark eine offene Drogenszene festgesetzt, weshalb dieser unter Magdeburgern als „No-Go-Area“ gilt. Eine Kleine Anfrage zu Polizeieinsätzen im Strubepark hatWeiterlesen »Kohl: Strubepark in Magdeburg muss endlich junkiefreie Zone werden!
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 28. Sitzungsperiode des Landtages am 21., 22. und 23. November 2018: Mittwoch, 21.11.2018 Antrag: StraßenausbaubeiträgeWeiterlesen »Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im November-Plenum
In der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses, welche inhaltlich die Anträge zu Korrekturen im Einzelplan 15 des Bereiches „Umwelt und Energie“ betrafen, wurden die Änderungsanträge derWeiterlesen »Arroganz und mangelnde Haushaltsdisziplin der Kenia-Koalition kennzeichnen Haushaltsberatungen
