Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, erzielte der Staat im ersten Halbjahr einen Überschuss von 48 Milliarden Euro. Gleichzeitig fehlt jedoch das Geld auf denWeiterlesen »AfD fordert mehr Geld für Städte und Gemeinden!
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Matthias Büttner, unterstützt den CDU-Vorstoß für das „Begleitete Fahren mit 16“. Büttner erklärte heute: „Gerade in Sachsen-Anhalt brauchen wir mehrWeiterlesen »AfD unterstützt Vorstoß für „Begleitetes Fahren mit 16“
Nachdem in den letzten drei Wochen 50 Beschwerden wegen beißender Gerüche aus der Grube GTS Teutschenthal eingegangen waren, hat sich auch der Umweltausschuss des LandtagsWeiterlesen »Teutschenthal: Gesundheitsgefährdung und Gestank aus der GTS-Grube
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Haushaltsklausur der Grünen-Landtagsfraktion sagte der finanzpolitische Sprecher, Robert Farle, heute: „Bei dem Positionspapier der Grünen ist leider nur eineWeiterlesen »Farle: Grüne Haushaltspositionen unkonkret und unseriös!
Der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Hannes Loth, begrüßte das heute verkündete Bund-Länder-Hilfsprogramm in Höhe von 340 Millionen Euro. Loth sagte: „Wir erwarten, dass die beschlossenenWeiterlesen »Loth: Dürrehilfen unverzüglich ausreichen!
Die Grünen-Landtagsfraktion schlägt in einem aktuellen Positionspapier eine Reihe von Änderungen der Landesverfassung vor. Zu den teilweise hanebüchenen Vorschlägen, insbesondere zur Ausweitung des Wahlrechts aufWeiterlesen »Kirchner: Grünes Utopia hat in der Landesverfassung nichts zu suchen!
Der Braunkohleausstieg ist nicht nur umstritten, er verursacht auch drastisch steigende Kosten. Bereits jetzt sind die Strompreise für Privatkunden und Unternehmen in Deutschland europaweit amWeiterlesen »Strompreisexplosion durch Braunkohleausstieg – Farle: Bürger und Unternehmen in Entscheidungen einbinden!
Nachdem in den letzten Jahren über 40 Gemeinschaftsschulen in Sachsen-Anhalt entstanden sind, hat mit dem beginnenden Schuljahr 2018/2019 lediglich eine Gemeinschaftsschule den Betrieb aufgenommen. VerfechterWeiterlesen »AfD: Schluss mit der Gemeinschaftsschule! Zurück zum mehrgliedrigen System!
Die AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrüßt die Fortschritte beim Seilbahnprojekt Schierke ausdrücklich. Nachdem die Trassenführung der Seilbahn geändert wurde, bestehen offenbar keine rechtlichen Kollisionen mit den geschütztenWeiterlesen »Farle: Seilbahnprojekt Schierke schnellstens umsetzen!
Nach acht Jahren Griechenland-Krise haben die Spitzen der Europäischen Union gestern den Abschluss des letzten Rettungsprogramms gefeiert. Am Montag endete das dritte Hilfsprogramm für Griechenland.Weiterlesen »Ende der Griechenland-Hilfen – AfD: Hoffnungslose Lage hat sich zementiert
