Pressemitteilung

Der Sprecher gegen Extremismus der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, begrüßte heute den differenzierten Umgang mit den Zahlen zur Kriminalstatistik in den „KommunalNachrichten“ des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt.

Dazu sagte André Poggenburg: „Auch der Städte- und Gemeindebund schließt sich – ebenso wie der Landesverfassungsschutz – der Bewertung der AfD-Landtagsfraktion an, dass die Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität differenziert bewertet werden müssen, um Tendenzen im Bereich des politischen Extremismus besser erkennen zu können und eine Unterscheidung zu den sogenannten Propagandadelikten, z.B. die Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen, vornehmen zu können.

Weiterlesen »Linksextremismus auf dem Vormarsch: Poggenburg begrüßt differenzierten Umgang mit Kriminalstatistik

Nach tagelangem Theaterdonner hat die Union sich gestern vorgeblich im Merkel-Seehofer-Streit geeinigt. Dazu sagte der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Oliver Kirchner, heute: „Die Kanzlerin und ihrWeiterlesen »AfD zu Unions-Asyl-Spektakel: Kirchner: Merkel und Seehofer haben sich selbst diskreditiert

Die Integrations- und Ausländerbeauftragten der ostdeutschen Bundesländer wollen den medizinischen Fachkräftemangel durch zugewanderte Arbeitskräfte aus dem Ausland lösen. Hierfür sollen unter anderem die Anerkennung ausländischer Abschlüsse umfassender finanziell und strukturell gefördert werden.

Dazu sagte der stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Ulrich Siegmund, heute: „Die Rekrutierung ausländischer Ärzte und Pflegekräfte löst das Problem nicht langfristig. Damit können nur die Symptome, nicht aber die Ursache des Problems behandelt werden.“

Weiterlesen »AfD zu Forderungen der ostdeutschen Integrations- und Ausländerbeauftragten: Siegmund: Ärzte- und Pflegekräftemangel werden wir nicht durch ausländischen Zuzug lösen!

Zu den gestern vorgestellten Plänen zur Weiterentwicklung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) durch das Finanzministerium sagte der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Robert Farle, heute im Landtag: „DasWeiterlesen »AfD zur Weiterentwicklung des Finanzausgleichsgesetzes – Farle: Gravierende Mängel des FAG – Kommunen machen Finanzminister Druck

Das Kabinett hat heute ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners beschlossen. Gleichzeitig verwies die Gesundheitsministerin Grimm-Benne allerdings darauf, dass eine koordinierte Bekämpfungsmaßnahme gegen den SchädlingWeiterlesen »Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners verabschiedet – Loth: Bekämpfungsmaßnahmen der Landesregierung weiterhin unzureichend

Die Landesregierung hat den Vorschlag zum Beförderungskonzept 2018 von Finanzminister André Schröder am 26. Juni beschlossen. Demnach werden dem Ressort des Innern 2,36 Millionen EuroWeiterlesen »Landesregierung einigt sich auf Beförderungskonzept 2018 – Kohl: Beseitigung des Beförderungsstaus darf keine Generationenaufgabe sein

Während sich die Volksgesundheit durch mangelnde Bewegung und schlechte Ernährung zusehends und nachweislich permanent verschlechtert, hat der Landtag am Freitag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen und der Linken den Computer- und Videospielen einen sportlichen Charakter bescheinigt. Der sogenannte elektronische Sport soll demnach weitergehend gefördert und steuerrechtlich begünstig werden. Die positiven gesundheitlichen Effekte echter sportlicher Betätigung bezeichnete der CDU-Abgeordnete Daniel Szarata hingegen mehrmals als „Unfug“.

Weiterlesen »AfD: eSport ist kein echter Sport – Förderung von körperlicher Bewegung notwendig

Das Wahlkreisbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner in Staßfurt wurde heute von der Polizei evakuiert, ebenso die beiden Wohnungen zweier Familien im selben Haus. Hintergrund hierfürWeiterlesen »Verdächtige Briefsendung: AfD-Büro in Staßfurt wurde evakuiert

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner sprach heute den Angehörigen und Freunden des am Samstag verstorbenen CDU-Abgeordneten Ralf Geisthardt sein Beileid aus: „Die Nachricht vom Tode vonWeiterlesen »AfD-Landtagsfraktion zum Tode des CDU-Abgeordneten Ralf Geisthardt

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner sprach heute den Angehörigen und Freunden des am Samstag verstorbenen CDU-Abgeordneten Ralf Geisthardt sein Beileid aus: „Die Nachricht vom Tode vonWeiterlesen »AfD-Landtagsfraktion zum Tode des CDU-Abgeordneten Ralf Geisthardt